Linke und Schwarz: Fiktives Streitgespräch zum Thema „Energiewende“

Der Begriff „Energiewende“ bezeichnet im Allgemeinen die Abkehr von fossilen Energieträgern wie Öl, Kohle und Erdgas sowie Kernbrennstoffen (Uran) hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung mit erneuerbaren Energien. Dazu zählen die Windenergie, Biomasse (Bioenergie, einschließlich Deponiegas und Klärgas), Wasserkraft, Sonnenenergie (Solarthermie, Photovoltaik), Geothermie und Meeresenergie.

Kuwu: Frau Linke, die schwarz-gelbe Bundesregierung hat infolge der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan im März die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke teilweise wieder rückgängig gemacht.

Frau Linke: Ja, aber nur aufgrund des massiven öffentlichen Drucks. Der Weg für einen Ausstieg aus der Kernenergie wurde eigentlich bereits im sogenannten „Atomkonsens“ des Jahres 2000 geebnet. Seit dem müssen sich aber alle Regierungen den Vorwurf gefallen lassen, dass sie eine aktive Energiewende, wenn überhaupt, nur halbherzig angegangen sind.

Herr Schwarz: Die Technologien für erneuerbare Energien sind noch nicht so weit. Strom aus Windkraft- und Solaranlagen ist wetterabhängig. D.h. es ist unklar, ob ein Kraftwerk gerade Strom produziert oder nicht. Für Planungssicherheit bei der Stromversorgung sorgen bisher nur konventionelle Kraftwerke. Deshalb ist bis zu einer Vollversorgung mit regenerativen Energien, die selbst von kühnsten Optimisten frühestens im Jahr 2050 erwartet wird, ein Neubau konventioneller Kraftwerke unumgänglich. Durch die Abschaltung der Kernkraftwerke in Süddeutschland mussten und müssen bestehende Gaskraftwerke erweitert bzw. neue gebaut werden, um die Stromversorgung in der Bundesrepublik zu gewährleisten, bis geeignete Speichertechnologien vorhanden sind.

Frau Linke: Natürlich muss in den Ausbau und die Verbesserung der Energiespeicher- technologien investiert werden. Allerdings war Deutschland auch ohne diese über den gesamten Winter 2011/2012 Nettostromexporteur. Es wurden trotz Stilllegung der ältesten Atomkraftwerke im Tagesschnitt etwa 150 GWh Strom exportiert. Dies entspricht der Produktionsmenge von 5 großen Kernreaktoren. Sogar die Netzbetreiber haben die unterstützende und stabilisierende Wirkung der Stromerzeugung aus regenerativer Energie bestätigt. – Außerdem sind durch den Ausbau der erneuerbaren Energien die Börsenstrompreise derzeit so niedrig, dass die Stromunternehmen vom Neubau der von Ihnen vehement geforderten Gaskraftwerke absehen. Sie fordern vielmehr für die Errichtung konventioneller Kraftwerke staatliche Zuschüsse. Andererseits will die Bundesregierung die Förderung für Solarstrom kürzen. Das Vorhaben wurde übrigens auch Dank der Stimmen CDU-regierter Länder im Bundesrat abgelehnt.

Herr Schwarz: Weil sich das negativ auf lokale Wirtschaftsstandorte auswirken könnte. Und die wirtschaftliche Stärke der Unternehmen ist nun einmal das Rückgrat der modernen Wohlstandsgesellschaft in der Bundesrepublik. Deshalb bedarf es statt politischer Alleingänge eines intensiven Dialoges zwischen Politik und Wirtschaft, die neben sicheren und sauberen Strom in erster Linie bezahlbaren Strom braucht. Die mit der Energiewende verbundenen Risiken und Kosten dürfen keinesfalls zu Lasten der Unternehmen gehen, sondern müssen von allen, privaten Verbrauchern und Unternehmen, getragen werden.

Frau Linke: Die Finanzierung der Energiewende in Deutschland lastet derzeit aber fast ausschließlich auf den Schultern der Verbraucher, weil Großunternehmen zulasten von Kleinunternehmen und Privatverbrauchern subventioniert werden. So ist z.B. die energieintensive Industrie im Gegensatz zu Klein- und mittelständischen Unternehmen von der Umlage aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) befreit. Nach einer Studie der Bundesnetzagentur aus dem Juni 2012 verbrauchen diese Großunternehmen zusammen 18 % des deutschen Stroms, tragen jedoch gerade einmal 0,3 % der EEG-Umlage. Diese Subvention ist somit ungerecht und damit völlig inakzeptabel. Das sieht die EU-Kommission übrigens genauso. Damit aber nicht genug. Die Ausnahmen werden sogar noch erweitert: Galt die EEG-Befreiung bisher für Unternehmen mit einem Energieverbrauch von 10 GWh pro Jahr so wurde diese Grenze auf jetzt 1 GWh reduziert. Die Konsequenzen sind klar: Immer mehr Unternehmen lassen sich von der EEG-Umlage befreien und die Mehrkosten werden auf die schmalen Schultern der Kleinunternehmen und der Privathaushalte verteilt.

Herr Schwarz: Durch die Ausnahmeregelungen bei der EEG-Umlage haben weniger als ein Prozent der Unternehmen der Industrie und des produzierenden Gewerbes Erleichterungen. Und diese Erleichterungen wurden nicht grundlos, sondern mit Blick auf den Erhalt von Arbeitsplätzen erlassen. Schließlich nutzen sichere Arbeitsplätze den Menschen am meisten. Übrigens, die genannten Entlastungen entsprechen momentan etwa 2,50 Euro Mehrkosten pro Haushalt. Ich denke, dass dies ein guter Beitrag für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Bundesrepublik ist.

Kuwu: Damit die Energiewende gelingen kann, muss es auch aktive Anreize zum Energiesparen und zur Verbesserung der Energieeffizienz geben.

Herr Schwarz: Vor allem die energieintensiven Unternehmen des produzierenden Gewerbes haben schon aufgrund ihres enormen Energiebedarfs und der damit verbundenen Kosten größtes Interesse an einer gesteigerten Energieeffizienz. Weitere Anreize existieren in der Bundesrepublik auch infolge des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes. Seit Januar 2009 wird somit z.B. der Bau von Blockheizkraftwerken gefördert. Diese Kraftwerkstypen existieren in kleinen Ausführungen auch für Ein- und Mehrfamilienhäuser und zeichnen sich dadurch aus, dass der Strom dort erzeugt wird, wo er gebraucht wird. Sie sind damit äußerst energieeffizient. – Außerdem leisten viele Vermieter bereits aktiv einen Beitrag zum Energiesparen, da sie ihre Häuser mit moderner Wärmedämmung ausstatten. Das wirkt sich für die Mieter dann durch sinkende Heizkosten aus.

Frau Linke: Aber dafür steigt die Grundmiete, weil der Vermieter die entstehenden Kosten umlegen darf. Der Verbraucher zahlt am Ende also keinesfalls weniger. – Diese Philosophie zieht sich wie ein roter Faden durch die Regierungsbeschlüsse zur Energiewende. Die Kosten werden auf den Verbraucher umgelegt, während Unternehmen begünstigt werden. Auch jetzt schickt sich die Bundesregierung wieder an, den Kniefall vor der Großindustrie zu vollführen: Für Verzögerungen beim Bau von Off-Shore-Windkraftanlagen, also Verfehlungen der Betreiber, soll nun verstärkt der Verbraucher zur Kasse gebeten werden. In dieses Konzept passt auch die diskutierte „Abwrackprämie“ für eine Umrüstung mit neuen elektronischen Geräten. Damit wird primär dem Absatz der Anbieter auf die Sprünge geholfen.

Herr Schwarz: Eine solche Abwrackprämie für energiesparende Technologien kommt doch auch den Verbrauchern zu Gute, die einen entsprechenden Zuschuss erhalten würden.

Kuwu: Kommen wir nun zu den Eckpfeilern der Energiewende. Gerade kamen schon die Off-Shore-Windparks zur Sprache. Diese sowie die nötigen Trassen für den Transport des Stroms aus dem Norden zu den Verbrauchern werden in den Medien ja ausgiebig diskutiert.

Herr Schwarz: Dieses Beispiel zeigt ganz deutlich das Problem der Energiewende in der Bundesrepublik. Die Menschen wollen grünen Strom, aber nicht die Stromleitungen, die diesen in ihre Wohnungen bringt. Mit den Kosten ist es genauso: Die Off-Shore-Windparks sind ein potentielles Fass ohne Boden. Die Errichtung der Windkraftanlagen an sich ist schon teuer, aber man braucht eben noch die Stromtrassen. Kann man diese Kosten noch halbwegs beziffern, ist ein anderer Faktor unkalkulierbar. Vor kurzem wurden uns erst wieder die Zeugen unserer Vergangenheit gegenwärtig: Minen aus dem 2. Weltkrieg auf dem Meeresboden. Bevor also irgendetwas gebaut wird, müssen die erst einmal weggeräumt werden. Kosten, die garantiert der Verbraucher trägt. Ein anderes Beispiel: Strom aus Photovoltaik ist derzeit erheblich teurer als konventionelle Energieerzeugung und durch den Einspeisevorrang für regenerativ gewonnenen Strom kommt dieser teure Strom ins Netz. Das wirkt sich natürlich auf den Geldbeutel der Verbraucher aus. – Diese angebotsorientierte Energiepolitik ist aber Teil des aktuellen Konzepts der Energiewende und damit politisch gewollt.

Frau Linke: Die Preise für Strom aus Photovoltaik sind bisher allerdings stetig gesunken und das werden sie auch weiterhin. Das hängt mit der ausgeweiteten Produktion genauso wie mit technischen Innovationen zusammen. Außerdem muss endlich einmal die Mär vom teuren grünen Strom aufhören. So hat Anfang August sogar Bundesumweltminister Altmaier eingeräumt, dass Strompreiserhöhungen nicht auf den gestiegenen Anteil an erneuerbaren Energien zurückgehen, sondern eine Folge der Verteuerungen fossiler Energieträger wie Öl und Gas sind. Außerdem sind in einer Vollkostenrechnung unter Berücksichtigung externer Kosten sowohl die Windenergie als auch jene aus Wasserkraft schon heute meist preisgünstiger als Strom aus fossilen Energieträgern. Diese externen Kosten umfassen z.B. Emission von Schadstoffen und Folgen des Klimawandels und werden bisher in den Kosten für konventionell gewonnenen Strom nicht berücksichtigt.

Kuwu: In zahlreichen nationalen wie internationalen Studien wurden in der Vergangenheit sowohl das Potential als auch die Geschwindigkeit des Ausbaus der erneuerbaren Energien stets unterschätzt. Mittlerweile wird sogar eine komplett kohlendioxidfreie Energieversorgung bis 2050 als realistisch angesehen.

Herr Schwarz: Dieses ehrgeizige Ziel ist für die Bundesrepublik aber nur erreichbar, wenn mehr Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung errichtet werden. Dieser Ausbau ist unter wirtschaftlichen Aspekten jedoch nur sinnvoll, wenn die erneuerbaren Energien durch technische Weiterentwicklung ihre Konkurrenzfähigkeit auf dem Markt steigern. Diese Entwicklungsmöglichkeiten abzuschätzen ist aber äußerst schwierig, weshalb keine exakten Prognosen über den Ausbaustand der erneuerbaren Energien in 40 Jahren möglich sind.

Frau Linke: Ich denke, dass die Chancen der erneuerbaren Energien durch die Energielobby systematisch kleingeredet werden. Aufgrund ihrer Begrenztheit und der aufwändigeren Förderung in der Zukunft werden die Preise für fossile Energieträger wie Öl und Erdgas massiv steigen. Auch Kohle ist aufgrund der hohen Emissionen an Treibhausgasen keine zukunftsfähige Alternative. Ein anderes Problem bei konventionellen Großkraftwerken ergibt sich aus deren Kühlung. Das in Flüsse geleitete Abwasser führt zu einem kritischen Anstieg der Wassertemperaturen, so dass zum Schutz der Gewässer konventionelle Kraftwerke nur mit gedrosselter Leistung arbeiten können, bzw. ganz heruntergefahren werden müssen. – Sowohl unter wirtschaftlichen als auch unter ökologischen Aspekten führt kein Weg an einer langfristigen umfassenden Vollversorgung mit erneuerbaren Energien vorbei. Je eher die Energiewende auf Grundlage eines geeigneten politischen Konzepts geschieht, desto besser und schneller gelingt sie.

Herr Schwarz: Definitiv. Es reicht nicht aus, nur die erneuerbaren Energien zu fördern. Sonst kommen wir dahin, dass mehr Strom aus regenerativen Energien ins Netz eingespeist wird, als benötigt wird. Wenn diese Energie nicht sinnvoll genutzt oder gespeichert werden kann, gefährdet das die Stromnetze. Daher plädiere ich für einen maßvollen Ausbau regenerativer Energieanlagen bei gleichzeitigem Netzausbau, um eine stabile Energieversorgung zu gewährleisten und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundesrepublik zu erhalten. Dafür müssen Genehmigungsverfahren für wichtige Energieinfrastrukturprojekte entbürokratisiert werden. Außerdem ist ein intensiverer Dialog zwischen Industrie und Politik nötig, damit Fördermittel sinnvoll eingesetzt werden, z.B. in Technologien, die Treibhausemissionen senken oder die Energieeffizienz fördern.

Frau Linke: Mir ist es wichtig, dass nicht über die Köpfe der Menschen entschieden wird. Wenn die Verbraucher in die Energiewende mit einbezogen werden, steigt auch die Identifikation in der Bevölkerung für die Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien. – Eine große Chance der Energiewende ist der Übergang von einer zentralistischen zu einer dezentralen Energieerzeugung. Dabei spielen Energiekonzepte, wie das von Wärmepumpenanlagen eine Rolle, das die thermische Energie des oberflächennahen Grundwassers zur Heizenergiegewinnung nutz. Ein anderes Beispiel ist die Brennstoffzelle, die chemische Energie in elektrische Energie umgewandelt, wobei lediglich Wärme emittiert wird. Sie kann dabei stationär in Blockheizkraftwerken oder mobil z.B. im Straßenverkehr eingesetzt werden.

Herr Schwarz: Fraglich ist nur, ob allein diese dezentrale Energieerzeugung die erhofften Energiesparmaßnahmen und die gesteigerte Effizienz bringt, wie allgemein erhofft. Ich plädiere nach wie vor, den zentralistischen Ansatz der Energiegewinnung nicht über Bord zu werfen. Um eine Überproduktion von Ökostrom zu vermeiden, braucht es im Sinne der Stabilität der Stromnetze der Bundesrepublik Speicher- und Regelungstechnologien. Das können z.B. Pumpspeicherkraftwerke sein, die nach Bedarf Energie ins Stromnetz einspeisen oder ihm entziehen.

Frau Linke: Die Versorgungssicherheit mit Strom wird auch durch die wachsende Dezentralität erreicht. Fällt z.B. ein kleines Kraftwerk aus, kann dies einfacher kompensiert werden als Ausfälle von Großkraftwerken. Ein weiterer positiver Effekt ist die zunehmende Demokratisierung der Energieproduktions- und -verteilungsstrukturen: Bis jetzt beherrschen eine Hand voll Großkonzerne mit ihren Großkraftwerken den Markt und teilen die Gewinne untereinander zu Gunsten einiger weniger Aktionäre untereinander auf. Bei den Beteiligungsmodellen für regenerative Energien, wie etwa Bürgerwindparks oder Bürgersolarparks, deren Leistung sich schnell dem Bedarf anpassen lässt, sind viele Menschen aktiv an der Energieerzeugung beteiligt und können davon profitieren. Photovoltaikanlagen, Solarkollektoren und zum Teil auch Windkraftanlagen können als kleinere Erzeugereinheiten sogar direkt beim Endverbraucher installiert werden, für den dann Stromtransportkosten entfallen. Aus diesen Gründen spielen regenerative Energien auf kommunaler Ebene eine immer größere Rolle und werden von der Lokalpolitik häufig gefördert, weil sie eine Wertschöpfung in der Region ermöglichen und Kapitalabflüssen aus der Region entgegenwirken.

Herr Schwarz: Nichts desto trotz lässt sich die Energiewende nur auf globaler Ebene sinnvoll durchsetzen. Was nützt uns eine regionale Energiewende, bei der zwar die Treibhausgasemissionen der Bundesrepublik sinken, durch Verlagerung von Produktionsinfrastrukturen in die energiepreisgünstigen Regionen der Schwellen- und Entwicklungsländer dort aber der Eintrag von Treibhaugasen in die Atmosphäre steigt? Das führt das gesamte Konzept der Energiewende ad absurdum. Deshalb benötigen wir dringend ein übergeordnetes internationales Klimaabkommen und global funktionierende Mechanismen für den Emissionshandel.

Frau Linke: Ich stimme zu, dass es eines internationalen Konzeptes bedarf. Deshalb die eigenen Bemühungen zur Energiewende zurückzustellen halte ich aber für fatal, zumal die Vorteile klar auf der Hand liegen: Neben einer langfristig betrachtet günstigere Energieversorgung und der erwähnten Steigerung der regionalen Wertschöpfung, reduziert ein Ausbau der erneuerbaren Energien auch die wirtschaftliche und politische Abhängigkeit von Energieimporten und Rohstoffen. Außerdem werden die begrenzten Ressourcen von Erdöl, Erdgas und Kohle geschont, ebenso wie die Umwelt, die bei der Förderung der fossilen Brennstoffe und deren energetischen Nutzung durch Emission von Schadstoffen und Treibhausgasen geschädigt wird. Ein Konzept muss übrigens auch für den bereits vorhandenen sowie den bis zum endgültigen Atomaustieg 2022 noch anfallenden nuklearen Abfall her. Es gibt also noch viel zu tun.

Herr Schwarz: Ergänzen möchte ich noch, dass die Energiewende nur mit einer dauerhaften Verringerung des Energiebedarfs gelingen kann. Außerdem bedarf es einer Transformation der Energiemärkte. Zum Schluss muss noch angefügt werden, dass die Kosten für die Umweltpolitik nicht den nachfolgenden Generationen aufgebürdet werden.

Kuwu: Zusammenfassend kann man trotz punktueller Unstimmigkeiten behaupten, dass die Energiewende ein gesamtgesellschaftliches Anliegen ist?

Frau Linke: Ja.

Herr Schwarz: Sieht wohl so aus.

Kuwu: Dann bedanke ich mich bei Ihnen für das ausführliche und informative Gespräch.

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